Rechtsprechung
| BGH, 05.03.1997 - 3 StR 18/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,2745) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Verwerfung einer Revision
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 1997, 204
- StV 1997, 402
Wird zitiert von ... (9)
- BGH, 09.12.2010 - 5 StR 485/10
Urteilsabsetzungsfrist (Überschreiten; hinreichende Rechtfertigung; …
"Die verspätete Absetzung des Urteils beruht maßgeblich auf einem Irrtum über die Dauer der Hauptverhandlung; dies kann eine Überschreitung der Frist nicht rechtfertigen (vgl. BGH NStZ-RR 1997, 204-205; BGH bei Pfeiffer/Miebach NStZ 1985, 207). - BGH, 01.08.2002 - 3 StR 496/01
Revisionsbegründungsfrist (Fristverlängerung); Strafklageverbrauch (ne bis in …
Auf die Revision des Angeklagten wurde dieses Urteil mit Beschluß des Senats vom 5. März 1997 (3 StR 18/97) wegen eines Verfahrensfehlers aufgehoben, soweit der Angeklagte verurteilt worden war, und die Sache an das Landgericht Osnabrück zurückverwiesen. - BGH, 13.07.2011 - 2 StR 88/11
Missachtete Urteilsabsetzungsfrist
Ebenso wenig kann eine falsche Berechnung der Urteilsabsetzungsfrist einen nicht voraussehbaren unabänderlichen Umstand im Sinne des § 275 Abs. 1 Satz 4 StPO begründen (vgl. BGH NStZ-RR 1997, 204; 2011, 211).
- BGH, 30.04.2009 - 4 StR 133/09
Absoluter Revisionsgrund der Überschreitung der Urteilsabsetzungsfrist …
Eine falsche Berechnung der Urteilsabsetzungsfrist könnte deren Überschreitung nicht rechtfertigen (vgl. BGH NStZ-RR 1997, 204). - BGH, 12.11.1997 - 3 StR 559/97
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen
In aller Regel werden es mindestens zwei, meist mehr Taten sein (vgl. BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 28). - BGH, 04.11.2003 - 1 StR 395/03
Urteilsabsetzungsfrist (absoluter Revisionsgrund; nicht voraussehbarer …
Eine falsche Berechnung der Urteilsabsetzungsfrist kann deren Überschreitung nicht rechtfertigen (vgl. BGH NStZ-RR 1997, 204). - BGH, 08.02.2006 - 2 StR 547/05
Verfahrensrüge; verspätete Urteilsabsetzung (fehlerhafte Fristberechnung)
Eine falsche Berechnung der Urteilsabsetzungsfrist kann deren Überschreitung nicht rechtfertigen (BGH NStZ-RR 1997, 204;… BGHR StPO § 275 Abs. 1 Satz 2 Frist 2). - BGH, 12.08.1997 - 1 StR 449/97
Über Heilbronner "Polizeiskandal" muß wegen eines Verfahrensfehlers neu …
Eine falsche Berechnung der Urteilsabsetzungsfrist kann deren Überschreitung nicht rechtfertigen (vgl. BGH NStZ-RR 1997, 204 [BGH 05.03.1997 - 3 StR 18/97]). - OLG Brandenburg, 31.01.2000 - 1 Ss 11/00 Ein nicht voraussehbarer unabänderlicher Umstand im Sinne des § 275 Abs. 1 S. 4 StPO ist der dienstlichen Äußerung des Vorsitzenden Richters ebenfalls nicht zu entnehmen, da ggf. urlaubsbedingte Hemmnisse lediglich einen Organisationsmangel begründen können, den der Richter in der Regel zu vertreten hat (vgl. BGH NStZ-RR 1997, 204; BGH StV 1998, 477).